Anetzberger
Vielmehr stellt sich mir dann die Frage, ob wir nicht auch über die Bezeichnungen wie "Leberkäse" oder "Bierkugel" sprechen müssten - oder über "Alkoholfreies Bier":)
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen.
Keine Befristung
Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.
Ob Medikamente zugelassen werden und dann in die Versorgung der GKV aufgenommen werden (G-BA), ist keine politische Entscheidung. Unsere Aufgabe ist es, den Forschungsprozess bestmöglich zu unterstützen, damit Betroffenen endlich wirksam geholfen werden kann.
