Chaperon
(...) Die genauen Details zur Nebentätigkeit des Abgeordneten Amthor werden momentan von der Bundestagsverwaltung geprüft. Dabei muss geklärt werden, ob und inwieweit er gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen hat. (...)
(...) So hat diese Regierungskoalition in der vergangenen Wahlperiode die Leistungen für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen erheblich ausgebaut. (...)
(...) Sie haben vollkommen Recht, dass Klimaschutz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, in der Bürgerinnen und Bürger eng eingebunden werden müssen. (...)
Den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind hervorragend ausgebildet. Das gilt natürlich auch für die Soldatinnen und Soldaten, die für die Bedienung der zum Einsatz kommenden Drohnen verantwortlich sind. Die mit jedem Mandat beschlossenen Einsatzregeln sind streng und werden im Zuge ausführlicher parlamentarischer Beratungen regelmäßig neu festgelegt. Die Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr genießen in allen Teilen der Welt höchstes Ansehen und werden aufgrund ihrer hohen Disziplin sehr geschätzt.
(...) Maßnahmen von Seiten der Regierung müssen öffentlich diskutiert werden. Kritisch jedoch sehe ich jedoch solche Diskussionsbeiträge, in denen wissentlich falsche Behauptungen zum Gefährdungspotential durch das Virus aufgestellt und verbreitet werden und damit die Gesundheit von Menschen gefährdet wird. (...)
(...) 1. Dass ein eigenes nukleares Arsenal „abschreckt“ und damit schützt, ist nicht nur anerkannt sondern hat sich auch in der Realität gezeigt. (...)
