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Frage von Andrea K. •

Frage an Joe Weingarten von Andrea K. bezüglich Soziale Sicherung

Wie wollen Sie dafür sorgen, dass gesetzliche Betreuung adäquat vergütet wird und die Rahmenbedingungen für eine Arbeit nach UN-Behindertenrechtskonvention ermöglicht wird?

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Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau K.,

was ist nach Ihrer Auffassung eine angemessene Vergütung?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joe Weingarten

Weitere Fragen an Joe Weingarten

Frage von Christian Z. • 19.02.2025
Herr Dr., ist folgende „Spenden-Praxis“ einwandfrei & verfassungskonform oder zu unterbinden? augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn?
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Antwort 19.02.2025 von Joe Weingarten SPD

Kann ich nicht beurteilen.

Frage von Stefan K. • 19.12.2024
Möchte die SPD im Falle einer Koalition mit der CDU das Cannabis-Gesetz wieder zurücknehmen oder zumindest Einschränkungen beim KCanG vornehmen?
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Antwort 26.12.2024 von Joe Weingarten SPD

Das vermag ich nicht abzuschätzen.

Frage von Hans M. • 27.11.2024
Art.4 Absatz 3 GG: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden"! Behält dieser Artikel auch im Mobilisierungs-/Kriegsfall seine uneingeschränkte Gültigkeit?
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Antwort 28.11.2024 von Joe Weingarten SPD

Der Dienst an der Waffe kann auch im Verteidigungsfall, nach Genehmigung des Antrags auf Kriegsdienstverweigerung, verweigert werden.

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