Portrait von Joe Weingarten
Joe Weingarten
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Frage von Ursula M. •

Wie reparieren Sie die Bahn?

Portrait von Joe Weingarten
Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau M.,

die Trassen mit rund 100 Milliarden € in den nächsten Jahren aus dem Bundeshaushalt und die Loks mit jeder Menge Schraubenschlüsseln. Freundliche Grüße, Joe Weingarten 

Weitere Fragen an Joe Weingarten

Frage von Christian Z. • 19.02.2025
Herr Dr., ist folgende „Spenden-Praxis“ einwandfrei & verfassungskonform oder zu unterbinden? augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 19.02.2025 von Joe Weingarten SPD

Kann ich nicht beurteilen.

Frage von Stefan K. • 19.12.2024
Möchte die SPD im Falle einer Koalition mit der CDU das Cannabis-Gesetz wieder zurücknehmen oder zumindest Einschränkungen beim KCanG vornehmen?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 26.12.2024 von Joe Weingarten SPD

Das vermag ich nicht abzuschätzen.

Frage von Hans M. • 27.11.2024
Art.4 Absatz 3 GG: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden"! Behält dieser Artikel auch im Mobilisierungs-/Kriegsfall seine uneingeschränkte Gültigkeit?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 28.11.2024 von Joe Weingarten SPD

Der Dienst an der Waffe kann auch im Verteidigungsfall, nach Genehmigung des Antrags auf Kriegsdienstverweigerung, verweigert werden.

Frage von Lotta W. • 26.11.2024
Werden Sie dem AfD-Verbotsantrag, der in den Bundestag eingebracht wurde, zustimmen?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 28.11.2024 von Joe Weingarten SPD

Nein.nein. Mein Ziel ist es, die AfD politisch zu bekämpfen, nicht juristisch.

Alle Fragen und Antworten