Jochen Ott
Antwort 13.04.2022 von Jochen Ott SPD

Kinderrechte im Bildungsbereich umzusetzen bedeutet, jedes Kind bestmöglich zu fördern und ihm die Chance zu bieten, sein volles Potenzial abzurufen.

Jochen Ott
Antwort 21.03.2022 von Jochen Ott SPD

Als SPD ist es uns dabei immer wichtig, bei den Entscheidungen auch an diejenigen in Deutschland zu denken, bei denen am Ende des Monats das Geld knapp wird und die sich die hohen Gas- und Ölpreise schlicht weg nicht leisten können.

Jochen Ott
Antwort 15.03.2022 von Jochen Ott SPD

Wir haben bereits 2019 einen Gesetzentwurf zur „Einführung einer pauschalen Beihilfe“ (Drucksache 17/5620) als Landtagsfraktion eingebracht.

Jochen Ott
Antwort 17.02.2022 von Jochen Ott SPD

Im Falle von Demonstrationen muss die Polizei ihre Handlungen individuell anpassen und im Einzelfall entscheiden (...).

Jochen Ott
Antwort 26.01.2022 von Jochen Ott SPD

Die Infektionszahlen sind im Moment immer noch bedrohlich hoch und wir sind alle gefordert, verantwortungsvoll und solidarisch zu handeln. Aus diesem Grund halte ich die Einschränkungen für notwendig und richtig.

Jochen Ott
Antwort 19.01.2022 von Jochen Ott SPD

Die derzeitige Lage ist so, dass die Infektionszahlen immer noch sehr hoch sind und ich die Einschränkungen für notwendig und richtig halte. Wir alle haben die Verantwortung, hier solidarisch zu handeln und unser Gesundheitssystem zu schützen.