Jochen Ott
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Frage von Helmut Z. •

Wie wichtig ist Ihnen der Klima und Lärmschutz?

Sehr geehrter Herr Jochen Ott (SPD). Sie sprechen viel im Landtag NRW von Klima und Hitzeschutz für die Bevölkerung und werfen der CDU Untätigkeit vor. Was tun Sie für Klima und Lärmschutz?

Jochen Ott
Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr Z.,

die jüngsten Hitzeperioden haben uns noch einmal sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig Klima- und Hitzeschutz für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen sind. Für mich, wie natürlich auch meine Fraktionskolleg:innen, ist das ein Thema, das selbstverständlich hohe Aufmerksamkeit verdient und bedarf.

Wir haben daher als SPD-Landtagsfraktion in den vergangenen Wochen bereits mehrfach konkrete, parlamentarische Vorschläge unterbreitet, damit Kommunen in NRW mehr Rechte, Handlungsspielräume und Möglichkeiten erhalten, um den Hitzeschutz vor Ort wirksam voranzubringen. Leider hat die schwarz-grüne Landesregierung diese Vorschläge bislang abgelehnt. Wir werden uns dennoch weiter im Landtag dafür einsetzen, dass Städte und Gemeinden vom Land die notwendigen Instrumente bekommen, um die Menschen vor den Folgen zunehmender Hitze besser zu schützen.

Da Sie bereits auch den stv. Fraktionsvorsitzenden und Herner Abgeordneten Alexander Vogt parallel angeschrieben, hatten wir angenommen Ihre Anfrage ist (fraktionsseitig) beantwortet. Zu Ihren konkreten Hinweisen und Anregungen - auch mit Blick auf die Herner Situation - hatte er Ihnen vor Kurzem persönlich geantwortet. Auf dieses Schreiben möchte ich an dieser Stelle verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Ott

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