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Frage von Andreas D. •

Frage an Joachim Schuster von Andreas D. bezüglich Recht

Sehr geehrter Dr. Schuster,

wie soll garantiert werden, dass in Zukunft Bilder und Texte die online gestellt werden nicht fälschlicherweise, von den Maßnahmen die aus Artikel 11 und 13 folgen müssen, gelöscht werden? Ich sehe keine Maßnahme diese Gesetze durchzusetzen und dabei nicht die Meinungsfreiheit zu beschneiden.

Mit freundlichen Grüßen,

A. D.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr D.,

aus meiner Sicht ist dies nicht zu garantieren. Der Artikel 13 (inzwischen Artikel 17) sieht zwar nicht ausdrücklich Upload-Filter vor, allerdings dürften für die Umsetzung dieser Bestimmungen solche Filter erforderlich sein. Und damit besteht die Gefahr, dass Inhalte geblockt werden, auch wenn sie urheberrechtlich unproblematisch sind.
Aus diesem Grunde habe ich im EP auch gegen die Richtlinie gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Schuster

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