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Joachim Pfeiffer
CDU
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Frage von Johannes M. •

Frage an Joachim Pfeiffer von Johannes M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

Sie haben meine Fragen über den Streit zur Gemeinnützigkeit der DUH geantwortet, die DUH ginge moralisch fragwürdige Wege. Nach welchen Maßstäben beurteilen Sie Moral? Benötigen wir eine Diskussion über Moral? Was mich irritiert ist, dass Sie bei der DUH die Methoden kritisieren, wie Sie die Einhaltung von EU-Recht einsetzen. Wie beurteilen Sie dann die Moral Ihrer CDU Kollegen: Röring und Holzenkamp. Diese haben nach Bericht der Tagesschau vom 28.04.2019 die Durchsetzung niedrigerer Nitratwerte zum Schutz des Grundwassers verhindert. Gleichzeitig beziehen diese Abgeordneten Gehälter bei einem Düngemittelhersteller. Ist dies für Sie in Ordnung? Dies dürfte eigentlich nicht sein, es sei denn Sie sind der Meinung, es entspräche der Moral, im Zweifel die Wirtschaft stärker zu schützen als die Gesundheitsbelange der Bevölkerung. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie tatsächlich diese Ansicht vertreten. Dies wäre ja verfassungswidrig, da die Würde des Menschen unantastbar ist. Zur Würde zählt auch, einen Anspruch auf Schutz der Gesundheit gegen Wirtschaftsinteressen zu haben. Sehen Sie im Handeln von DUH und den beiden Kollegen moralisch einen Unterschied? Falls ja, worin liegt dieser? Falls nein, wie vereinbaren Sie es, politisch gegen Vereine vorzugehen anstatt dies der zuständigen Gewalten (Exekutive und Judikative) zu überlassen, wie es in einem funktionierenden Rechtsstaat ausreichen müsste, nicht aber Politiker zu kritisieren, die einen solchen Interessenskonflikt zu Lasten der Bevölkerung auflösen?

Mit besorgten Grüßen
J. M.

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr M.,

in meinen Antworten vom 9.und 12. April 2019 habe ich Ihnen meine Haltung zur DUH und zu den Maßnahmen der Bundesregierung für saubere Luft klar und unmissverständlich erläutert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB