Jens Peick

Ein Verbotsverfahren scheint immer aussichtsreicher und sollte geprüft werden. Eine wehrhafte Demokratie muss von ihren Instrumenten Gebrauch machen.

Ich bin regelmäßig mit Veranstaltungen vor Ort.

Ein Parteiverbot wäre zum jetzigen Zeitpunkt aussichtslos.

Am Kinder- und Jugendplan sollte und darf nicht gespart werden. Im letzten Jahr gelang es noch zusätzliche Mittel in Höhe von rund 15 Mio. € zu verhandeln.

Die Versorgung aller Patient*innen und der Erhalt aller Leistungen sind für die SPD-Fraktion und mich von oberster Priorität

Nicht nur am 19.01., sondern seit Beginn der Legislaturperiode setzt sich die SPD Fraktion gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen für die Betroffenen von ME/CFS und Long Covid ein.