Jens Peick

Nicht nur am 19.01., sondern seit Beginn der Legislaturperiode setzt sich die SPD Fraktion gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen für die Betroffenen von ME/CFS und Long Covid ein.

Ich stehe solidarisch an der Seite der Demonstrant*innen im Iran.

Die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Iran sind nicht hinnehmbar. Ich spreche mich für einen Abschiebestopp in den Iran aus.

Ich bin davon überzeugt: Diplomatie war und ist der richtige Weg. Die weitere Unterstützung der Ukraine sprechen wir wie bisher mit unsere Partner*innen ab.

Um sexuelle Gewalt gegen Kinder auch im Netz effektiv zu bekämpfen, müssen wir das BKA stärken – aber unter Wahrung des Datenschutzes!

Derzeit ist kein Angriff Putins auf Deutschland oder das NATO-Bündnisgebiet zu befürchten. Durch die NATO-Sicherheitsarchitektur sind wir gut geschützt.