Tobias Koch
(...) Klar ist aber auch: Die Aufarbeitung muss weitergehen und die in der Studie aufgezeigten Defizite müssen konsequent beseitigt werden. Kardinal Marx hat als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz die Studie als „Wendepunkt“ für die Zukunft der katholischen Kirche in Deutschland bezeichnet. Die katholische Kirche muss sich jetzt ihrer Verantwortung stellen und das verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen. (...)
(...) Berlin ist eine Stadt mit einem hohen Verkehrsaufkommen. Damit das Miteinander im Straßenverkehr reibungslos laufen kann, gibt es verbindliche Regeln, an die sich alle Verkehrsteilnehmer halten müssen. Die Verkehrsüberwachung ist ein wichtiger Teil der Arbeit von Polizei und Ordnungsamt. (...)
(...) Ich begrüße, dass Sie sich Gedanken über unsere demokratische Grundordnung machen. Ihren Vorschlag, einzelne Personen mit einem Politikverbot zu belegen, anstatt ein Verbotsverfahren für eine gesamte Partei einzuleiten, halte ich jedoch aus mehreren Gründen für nicht praktikabel. (...)
(...) Ich spreche mich klar für die von Gesundheitsminister Jens Spahn vorgeschlagene Widerspruchslösung aus. Sie ist eine angemessene Antwort im Bündel mit anderen Maßnahmen, um die Zahl der Organspender zu erhöhen. (...)
(...) Persönlich begrüße ich eine schnelle Umsetzung, um gezielt junge Familien zu entlasten, die sich der Pflege ihrer Eltern widmen. Die Pflege von Angehörigen verlangt den Menschen sehr viel ab, persönlich wie finanziell. (...)
(...) Es steht außer Frage, dass unsere Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung bekommen müssen, das gilt insbesondere für die Soldaten im Ausland. Um die Leistungsfähigkeit im Ausland zu garantieren, kann es im Inland aktuell jedoch vorkommen, dass wir an die Belastungsgrenzen in Sachen Personal und Material kommen. (...)
