Tobias Koch
(...) Die Richter dürfen sich nicht durch gesetzliche, fixe Zeitvorgaben unter Druck gesetzt fühlen - dies würde ihre richterliche Unabhängigkeit schmälern (...)
(...) Der Tunnel war zum Greifen nahe – eine Lösung ist letztlich daran gescheitert, dass sich das Land Berlin nie klar und unmissverständlich für einen Tunnel eingesetzt hat, ja sogar Unterstützung verweigert hat. (...)
Es ist nicht weiter hinnehmbar, dass die durch Gestaltungen herbeigeführten Steuerausfälle von denjenigen finanziert werden, denen solche Gestaltungen nicht möglich sind.
(...) Ich sehe eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken kritisch. (...)
Die Situation in den von Ihnen angesprochenen Ländern China und Türkei ist in der Tat in vielerlei Hinsicht problematisch.
Das ist für unsere Demokratie natürlich zentral, dass die Menschen Zugang zu solchen Informationen erhalten.
