Die Linke Oberberg
Ich teile die Auffassung, dass abgehobene Gehälter zu abgehobener Politik führen. Die Linke hat schon jetzt wirksame Regelungen, die uns nicht abheben lassen.
In anderen Ländern begreift man die Energiewende als Konjunkturprogramm und schafft attraktive Angebote. Für die Energiewende kämpft die Linke auch hier.
Völkerrecht und Genfer Konventionen sind eindeutig und verbieten Geiselnahmen. Grundsätzlich lehne ich jede Form von Gewalt + insbesondere Kriegsverbrechen ab.
Gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Fraktion haben wir stets im Blick, wo Gesetzgebung unsoziale Richtungen einschlägt, gegen Menschenreche verstößt oder aber auch andere übervorteilt
Die Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz lassen mich fassungslos zurück
Beim Koalitionsvertrag handelt es sich um eine Absichtserklärung der regierenden Parteien CDU/CSU und SPD. Nichts an diesem Vertrag ist für Die Linke bindend.
