Sehr geehrter Herr Dieren, wie stehen Sie zum Thema "bewaffnete Drohnen"? Ich hoffe sehr, dass Sie dagegen sind.
Ich grüße Sie Brigitte L.
Sehr geehrte Frau. L.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema bewaffnete Drohnen.
Dem Einsatz bewaffneter Drohnen stehe ich sehr kritisch gegenüber. Ihr Einsatz verändert die Kriegsführung: Soldat:innen, die weit weg vom Gefecht sitzen, entscheiden von dort mitunter über Leben und Tod. Eine sichere Einschätzung der Lage ist dabei häufig schwieriger.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Dieren, MdB
Weitere Fragen an Jan Dieren
Der Entwurf der Verordnung, die sich auf einen möglichen Wahltermin am 23. Februar 2025 stützt, wurde bereits veröffentlicht.
Innerhalb des ursprünglich geplanten Gesetzesentwurfs der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP waren bereits Schritte in diese Richtung angedacht.
Von Anfang an war es ein Ziel der SPD-Fraktion, diese Legislaturperiode ohne eine Regierungsbeteiligung der CDU/CSU dafür zu nutzen, spürbare Fortschritte beim Tierwohl zu erzielen. Leider war dies in vielen Bereichen aufgrund der Blockadehaltung der FDP nicht möglich. Der ursprünglich geplante Gesetzesentwurf stellt deshalb lediglich den minimal möglichen Konsens dar, um zumindest einige kleine Verbesserungen zu erreichen.
Im Zeitraum 2016 bis 2021 konnte diese Mission aus deutscher Sicht keine Erfolge verzeichnen, so konnten weder Terrorist:innen bei der Bewegung aufgedeckt noch Waffenschmuggel nach Europa verhindert werden. Der bisher gewählte Ansatz zur Erreichung der Operationsziele scheint daher unzureichend zu sein.