Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Ingrid Arndt-Brauer
SPD

Frage an Ingrid Arndt-Brauer von Fvzba Xynaxr bezüglich Finanzen

22. September 2020 - 15:45

Sehr geehrte Frau Arndt-Brauer,
was wurde nach der Finanzkrise 2008/2009 dafür getan, dass dies nicht wieder passiert? Machen Soe sich für eine Finanztransaktionssteuer stark, die NICHT gegen die Kleinanleger ausgerichtet ist und somit gegen die Realwirtschaft, sondern gegen die Aktienspekulationen, die das System labil machen?

Was kann gegen Hedge-Fonds und Leerverkäufen getan werden und sollten Wetten auf Lebensmittel verboten werden, da diese aufgrund von Hunger auf der Welt unmoralisch sind?

Frage von Fvzba Xynaxr
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
24. September 2020 - 15:40
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Klanke,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Antwort auf die Weltfinanzkrise von 2008/2009 konnte (und kann) nur globaler, wenigstens europäischer Natur sein. Die Regulierung des stark international vernetzten Bankenmarkts wird nur funktionieren, wenn diese nicht nur auf nationaler Ebene erfolgt.

Auf europäischer Ebene wurde auch mit Unterstützung Deutschlands ein einheitlicher Bankenaufsichts- und Abwicklungsmechanismus geschaffen. Dies ist ein weiterer Schritt zur Schaffung einer Bankenunion.

Zuletzt im November 2019 hat Finanzminister Olaf Scholz einen umfangreichen Vorschlag zur Vollendung der Bankenunion unterbreitet. Die konkreten und von mir unterstützten Vorschläge können Sie hier nachlesen:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Internationales_Finanzmarkt/Internationale_Finanzpolitik/2019-11-06-Bankenunion.html

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen wir uns überdies für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ein. Auch hier kann die beabsichtigte Steuerungswirkung nur erreicht werden, wenn mehrere Staaten bei Einführung dieser Steuer zusammenarbeiten. Den entsprechenden und derzeit verhandelten Vorschlag unseres Finanzministers Olaf Scholz finden Sie hier:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Steuergerechtigkeit/2019-12-10-Gesetzesvorschlag-Finanztransaktionsteuer.html

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Arndt-Brauer