Antwort 21.08.2026 von Ingo Flemming CDU
Kinderschutz und Strafverfolgung ja – anlasslose Massenüberwachung und Schwächung sicherer Verschlüsselung nein. Freiheit und Sicherheit gehören zusammen.
CDU Sachsen
Kinderschutz und Strafverfolgung ja – anlasslose Massenüberwachung und Schwächung sicherer Verschlüsselung nein. Freiheit und Sicherheit gehören zusammen.
Der ÖPNV braucht Planungssicherheit: Dauerhafte Finanzierung von Bund, Land & Kommunen, um Angebot zu sichern & Ausbau statt Kürzungen zu ermöglichen.
Die CDU befürwortet ein Gesellschaftsjahr mit ziviler Alternative. Dienst an der Waffe kann aus Gewissens- oder Gesundheitsgründen abgelehnt werden.
Die CDU plant keine Wehrpflicht für Frauen, aber ein freiwilliges Gesellschaftsjahr.
Sehr geehrter Herr M.,