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Antwort 24.08.2022 von Hubertus Heil SPD

Mir ist es wichtig zu betonen, dass es jetzt nicht um immer neue Entlastungspakete gehen kann. Wir brauchen gezielte dauerhafte Entlastungen, wenn die Preise hochbleiben.

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Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Artikel 16 UN-BRK ist jedoch keine rechtliche Anspruchsgrundlage, nach der Anträge auf Aufarbeitung oder Entschädigung bei der Bundesregierung gestellt werden können.

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Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Der von Ihnen geforderte Umbau zu einer allgemeinen Erwerbstätigenversicherung durch Einbeziehung aller Gruppen und damit auch derjenigen Gruppen, die bisher eigenen Alterssicherungssystemen unterliegen, würde eine grundlegende Veränderung der bestehenden Alterssicherungssysteme darstellen

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Antwort 24.08.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Abgeordneten erhalten für ihr Mandat eine Entschädigung. Sie soll Verdienstausfälle ausgleichen, die ihnen durch die Ausübung ihres Mandats entstehen.

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Antwort 24.08.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Vermeidung einer „doppelten Besteuerung“ von Renten aus der Basisversorgung für zukünftige Rentenjahrgänge als auch die Beseitigung einer eventuell eingetretenen „doppelten Besteuerung“

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Antwort 14.09.2022 von Hubertus Heil SPD

In Zeiten des digitalen und demografischen Wandels ist eine gezielte Nationale Weiterbildungsstrategie wesentliche Voraussetzung, um unsere wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ziele zu erreichen. Wir verbessern Möglichkeiten für berufliche Neuorientierung, Aus- und Weiterbildung – auch in Teilzeit.