Frage von Manfred B. • 29.08.2022
Lohnsteuerklasse 1 für Witwe/Witwer nach 50 Jahren?
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Antwort 22.11.2022 von Hubertus Heil SPD

Unter bestimmten Voraussetzungen ist aber auch der Wechsel in eine andere Steuerklasse möglich, hier sollten Sie Ihr Finanzamt konsultieren.

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Antwort 03.01.2023 von Hubertus Heil SPD

Da Sie im September nicht angestellt waren und Krankengeld bezogen haben, besteht für Sie die Möglichkeit, die 300 Euro im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung geltend zu machen.

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Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Staat ist aufgrund des Sozialstaatsprinzips verpflichtet, seinen mittellosen Bürgerinnen und Bürgern die Mindestvoraussetzungen zur Führung eines menschenwürdigen Lebens erforderlichenfalls durch Sozialleistungen zu sichern (Existenzminimum).

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Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit eine ganze Reihe von wichtigen Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die steigenden Verbraucherpreise abzufedern.

Frage von Nina P. • 28.08.2022
Bürger Geld auch für Menschen mit Behinderungen
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Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Menschen mit Behinderungen können Bürgergeld beziehen, wenn sie - trotz ihrer Behinderung - erwerbsfähig sind.

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Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Sozialstaat ist für jene da, die ihn brauchen. Das gilt für Bürgergeld-Empfänger*innen ebenso, wie für alle anderen – auch Beschäftigte.