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Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Die bisherige (rein) steuerliche Förderung der Privathaushalte soll um ein Zulagen- und Gutscheinsystem ergänzt werden.

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Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Leider ist die Umsetzung einer derartigen Maßnahme schon allein aus finanziellen Gründen nicht möglich.

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Antwort 18.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Wie Sie selbst ansprechen, habe ich Ihnen bereits mehrfach zum Thema geantwortet – auch zu Ihrer Frage, wie es zu der 100.000 Euro Grenze kommt.

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Antwort 20.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Eine Werkstatt für behinderte Menschen ist in erster Linie eine Einrichtung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben.

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Antwort 20.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Die individual- oder kollektivvertragliche Vereinbarung einer solchen Inflationsausgleichsprämie ist freiwillig

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Antwort 20.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Wenn die Rentenbeziehenden nicht nur an der Lohnentwicklung teilhaben, sondern darüber hinaus noch einen Inflationsausgleich erhalten würden, müssten die Versicherten die damit verbundenen Mehrausgaben durch höhere Beiträge aufbringen und dadurch noch höhere Reallohneinbußen hinnehmen.