Hubertus Heil

Die individual- oder kollektivvertragliche Vereinbarung einer solchen Inflationsausgleichsprämie ist freiwillig

Wenn die Rentenbeziehenden nicht nur an der Lohnentwicklung teilhaben, sondern darüber hinaus noch einen Inflationsausgleich erhalten würden, müssten die Versicherten die damit verbundenen Mehrausgaben durch höhere Beiträge aufbringen und dadurch noch höhere Reallohneinbußen hinnehmen.

Die Grundrente ist ein Zuschlag zur individuellen Rente, mit dem die Lebensleistung von Menschen anerkannt wird, die langjährig in der gesetzlichen Rentenversicherung mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen pflichtversichert waren.

Im Koalitionsvertrag hat die Ampel-Koalition mehrere Maßnahmen vereinbart, um das Kindeswohl umfassend zu sichern. Dazu gehört auch die Verbesserung der Aufarbeitung struktureller sexualisierter Gewalt.

Die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung werden gemäß der Einkommensentwicklung im vorangegangenen Jahr turnusgemäß angepasst.

Es gewährleistet insbesondere, dass Beschäftigte sowie selbstständig Erwerbstätige keine Nachteile in Kauf nehmen müssen, wenn sie in verschiedenen Mitgliedstaaten, den EWR-Staaten oder der Schweiz tätig werden.