Warum spielt barrierefreier Wohnraum in der Wohnungspolitik des Bauministeriums keine erkennbare Rolle, und was tun Sie im Ausschuss für Wohnen, damit er verbindlich verankert wird?
Sehr geehrte Frau Heubach,
heute habe ich die Regierungsbefragung mit Bauministerin Hubertz im Bundestag verfolgt. Barrierefreies Bauen und Wohnraum für Menschen mit Behinderungen kamen dort nicht vor. Auch in ihren Reden und Pressemitteilungen finde ich dazu nichts, soweit ich es überblicke – weder zum Neubau barrierefreier Wohnungen noch zur Bereitstellung aus dem Bestand.
Dabei fehlen seit Jahren barrierefreie Wohnungen, ohne die es kein selbstbestimmtes Wohnen nach Art. 19 UN-BRK gibt. Auf meine Fragen an die Ministerin hier auf abgeordnetenwatch wurde ich an die Bürgerkommunikation ihres Ministeriums verwiesen. Dort habe ich sie Ende Oktober eingereicht und bis heute keine Antwort erhalten.
Als behindertenpolitische Sprecherin Ihrer Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Wohnen wende ich mich deshalb an Sie.
Weitere Fragen an Heike Heubach
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