Antwort 02.02.2026 von Heike Heubach SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Vorwürfe rund um die Maskenbeschaffung sehr ernst.

Fionn Grosse
Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Vorwürfe rund um die Maskenbeschaffung sehr ernst.
Die Jurist*innen des Wahlprüfungsausschusses prüfen derzeit die Stellungnahmen der Bundeswahlleitung.
Vom Grundgedanken her ist die Hinterbliebenenrente eine finanzielle Unterstützung und kein vollständiger Ersatz eines eigenen Einkommens.
Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich ausdrücklich für die Förderung von Erneuerbaren Energien aus.
Die SPD setzt sich in vielfältiger Weise für den Schutz unserer Demokratie ein.