Frau Reichinnek wer sind die Verantwortlichen für die Schulden der Krankenkassen ? Wer lässt sie Schulden machen ? Danke MfG. Silvia K.

Guten Tag,

die Krankenkassen haben keine Schulden, denn es ist ihnen gesetzlich untersagt, Schulden zu machen. Sie sind im Gegenteil dazu verpflichtet, relativ kleine Rücklagen zu haben, damit ihnen nicht mitten im Monat das Geld ausgeht. Was Sie wahrscheinlich meinen, sind die Defizite vieler Krankenkassen in den vergangenen Jahren, also dass sie mehr ausgegeben haben als sie eingenommen haben und folglich ihre Rücklagen abgeschmolzen haben. Das war das Resultat der Gesundheitspolitik vor allem unter Jens Spahn, ein Stück weit auch fortgesetzt unter Karl Lauterbach. Als Jens Spahn ins Amt kam, hatten die Kassen und der Gesundheitsfonds weit mehr Rücklagen, als sie gesetzlich haben mussten. Jens Spahn hat daraufhin teure Gesetze gemacht, die allerdings oft keinen Nutzen für die Versicherten hatten – die Pharmaindustrie, Arztpraxen und andere hat es gefreut. Um das zu finanzieren, hat er die Krankenkassen gezwungen, die Rücklagen abzubauen. Nun sind wir an einem Punkt angekommen, an dem nichts mehr übrig war und die Kassen nur noch die Möglichkeit hatten, massiv die Beiträge zu erhöhen. Dies nimmt die aktuelle Gesundheitsministerin nun zum Anlass, vor allem zugunsten der Arbeitgeber die Beitragssätze absenken zu wollen – dafür will sie aber die Versicherten stärker belasten – durch höhere Zuzahlungen, Mehrkosten beim Zahnersatz, mehr Kontrolle beim Krankengeld, Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung von Ehegatt*innen, schlechteren Leistungen und weiteren Maßnahmen. Kurz: Die Gesundheitspolitik läuft richtig schief und wir lehnen das Spargesetz ab.

Viele Grüße
Heidi Reichinnek