SPD Brandenburg Landesverband
Ich lehne einen Impfzwang grundsätzlich ab. Jeder muss selbst diese Entscheidung treffen. Allerdings werbe ich sehr dafür, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für eine Impfung entscheiden. Wer sich gegen eine Impfung entscheidet, sollte dann aber in der Konsequenz die Tests selbst bezahlen.
Ich teile die Meinung von Frau Esken nicht und bezeichne demnach niemanden als Idioten oder „Covidioten“.
(...) Das Projekt B167N existiert nahezu seit der Wende und wird ebenso lange in unserer Region leidenschaftlich diskutiert. Soweit ich die Meinung der SPD hier im Barnim zusammenfassen kann, wird grundsätzlich die Nordvariante unterstützt. Uneins ist man sich bezüglich der Frage nach den Autobahnanschlüssen. Sicherlich gibt es aber auch Genossinnen und Genossen, die eine gänzlich andere Meinungen dazu vertreten. (...)
(...) Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die beschlossenen Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung des Corona-Virus. (...)
(...) Bei dieser Debatte ist es wichtig die Begriffe "Schülerbeförderung" und "Schülerticket" trennscharf zu benutzen. (...)
