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Harald Moritz
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Frage von Virginia B. •

Frage an Harald Moritz von Virginia B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Moritz,

1- wie stehen Sie zur Entwicklung der Spreeufer und deren Wasserlagen im Bezirk? Der Bezirk TK hat für meine Wahrnehmung ein großes Problem mit der Einhaltung von Entwicklungsvereinbarungen mit angeblichen Investoren (z.B. Ballhaus Riviera, Spreepark, Eierhäuschen etc.). Wie wollen Sie dieser Fehlentwicklung, wie die Vernachlässigung von denkmalgeschützten Gebäuden, Verhinderung von Sanierungs- und Renaturierungsmaßnahmen und Verzögerung der touristischen Entwicklung engegenwirken.

2- Welche Möglichkeiten sehen Sie, den Bezirk TK für Wassertouristen attraktiver zu machen?

3- Wie stehen Sie zu den Flugrouten über den Müggelsee und die dazu vorgeschlagene Alternative über die Gosener Wiesen?

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Boye

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Boye,

zu 1. Mir sind die von Ihnen erwähnten "Entwicklungsvereinbarungen mit angeblichen Investoren" nicht bekannt. Allerdings kenne ich mich mit der Spreeparkproblematik (inklusive Eierhäuschen) einigermaßen aus. Hier besteht das Problem in der hohen Schulden und der Zahlungsunfähigkeit der Spreepark GmbH und dem Erbbaurechtsvertrag. Der Erbbaurechtsvertrag ist so geschlossen worden, das das Land Berlin in der gegenwärtigen Lage für einen Großteil der Schulden der Spreepark GmbH aufkommen müsste wenn der erbbaupachtvertrag gelöst werden würde. Nach den Bedingungen hätte Berlin dies schon lange tun müssen. Macht es aber nicht, weil Berlin dann zahlen müßte. Investoren fragen zwar an, wollen aber nicht die Schulden übernehmen bzw. ihr Interesse bzw. ihre eigene Finanzlage lässt die Entwicklung der Flächen nicht zu.

Wenn Berlin seine Grundstücke nicht bis zum Ende des Erbbaurechtsvertrages im Jahre 2061 der zahlungsunfähigen Spreepark GmbH überlassen will und damit ihrerseits weiter erhebliche Zahlungsausfälle riskiren will, muß das Abgeordnetenhauses eine Entscheidung über die Lösung des Schuldenproblems
treffen.

Leider erst dann, kann eine Wiederentwicklung der Flächen und des Eierhäuschens erfolgen. Dafür will ich mich einsetzen. Wobei ich für die Renaturierung der Spreeparkfläche und die Wiederherstellung des Eierhäuschens als Ausflugsgastätte bin.

Bei denkmalgeschützen Gebäuden sind vor allem die Eigentümer gefragt. Verschiedene Unterstützungsmaßnahmen sind möglich, aber entscheident ist die Haltung des Eigentümers. Oftmals spielt hierbai auch ein fehlendes oder tragfähiges Nutzungskonzept für diese Gebäude eine zentrale Rolle.

Zu 2. der Tourismus am und auf dem Wasser muß dem Landschafts- und Naturschutz Rechnung tragen. Wir wollen die Aktivitäten die mit Muskel-, Sonnen- und Windkraft betrieben werden fördern. Das wassertouristische Leitsystem der "Gelben Welle" wollwn wir weiter führen und ausbauen.

zu. 3. Die Flugrouten über dem Müggelsee lehne ich ab und setze mich daher für Alternativen dazu ein. Hier sind neben der Route über die Gosener Wiesen noch andere Lösungen möglich, wenn der unabhängige Flugbetrieb von beiden Start- und Landebahnen gänzlich oder zeitweise aufgehoben würde. Weiterhin setze ich mich für ein konsequentes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr ein.

Mit freundlichen Grüßen
Harald Moritz