Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 22.01.2024 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die EU-weite Verlängerung von Garantiefristen war ein großer verbraucherschutzrechtlicher Fortschritt der letzten Jahre.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 05.09.2023 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Personalsituation wurde mittels Neueinstellung verbessert. Das BMWK ist in stetigem Austausch mit dem BAFA, um weitere Beschleunigung zu erreichen.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 24.06.2024 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sorgen mit dem Rentenpaket II dafür, dass sich Menschen dauerhaft auf die gesetzliche Rentenversicherung verlassen können

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 23.06.2023 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ohne Umstellung auf erneuerbare Wärmequellen drohen also für Mieter*innen und Hauseigentümer*innen in Zukunft enorm hohe und kaum bewältigbare Heizrechnungen. Damit Warmwasser und ein warmes Zuhause nicht zum Privileg von Wohlhabenden werden und die Menschen in Kostenfallen tappen, muss die Politik jetzt Vorsorge treffen.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 22.06.2023 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus meiner Sicht sind hohe Anforderungen an die IT-Sicherheit und klare datenschutzrechtliche Standards für Betriebssystementwickler sowie datenverarbeitende Dritte für ein Gelingen des digitalen Wandels unerlässlich

Frage von Saifyounus K. • 28.02.2023
Kommt das neue Staatsbürgerschaftsgesetz 2023?
Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 17.03.2023 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir von Bündnis 90/Die Grünen wollen in der Ampel-Koalition die Bedingungen in Sachen Staatsangehörigkeit erleichtern und werden uns auch weiterhin dafür einsetzen.