Portrait von Hannes Walter
Antwort 06.01.2023 von Hannes Walter SPD

Für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben

Portrait von Hannes Walter
Antwort 19.12.2022 von Hannes Walter SPD

für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben.

Portrait von Hannes Walter
Antwort 15.02.2023 von Hannes Walter SPD

Mit der Umsetzung dieses Fonds sind allerdings die Länder beauftragt, sie entscheiden auch darüber, wer antragsberechtigt ist.

Portrait von Hannes Walter
Antwort 15.12.2022 von Hannes Walter SPD

die Ampelkoalition hat sich auf die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro verständigt

Portrait von Hannes Walter
Antwort 24.11.2022 von Hannes Walter SPD

Da die Zeitumstellung ein europäisches Thema darstellt, ist es die Aufgabe der EU-Kommission eine Lösung zu erarbeiten. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung der Zeitumstellung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den 27 EU-Staaten, eine Lösung zu finden.

Portrait von Hannes Walter
Antwort 18.11.2022 von Hannes Walter SPD

Vorgesehen ist derzeit, dass es Härtefallregelungen geben soll.