Hannes Walter

Es wird also niemand dazu gezwungen, seine Heizung ab dem kommenden Jahr sofort auszuwechseln.

Es liegt also bei der Landesregierung die Regularien der Antragstellung und die Antragsberechtigten festzulegen.

Deshalb war dies zum damaligen Zeitpunkt nötig. Seit dem 1. Januar 2023 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht mehr in Kraft und derzeit besteht auch keine Notwendigkeit dafür.

für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben. Darunter fallen unter anderem Pellets, Öl oder Flüssiggas. Der Bund stellt dafür bis zu 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Antragstellung und die Auszahlung sollen über die Bundesländer organisiert werden.

Für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben

für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben.

Mit der Umsetzung dieses Fonds sind allerdings die Länder beauftragt, sie entscheiden auch darüber, wer antragsberechtigt ist.

die Ampelkoalition hat sich auf die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro verständigt

Da die Zeitumstellung ein europäisches Thema darstellt, ist es die Aufgabe der EU-Kommission eine Lösung zu erarbeiten. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung der Zeitumstellung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den 27 EU-Staaten, eine Lösung zu finden.

Vorgesehen ist derzeit, dass es Härtefallregelungen geben soll.

Um eben diese Fortschritte im Sinne des Friedens und der Stabilität im Irak nicht zu gefährden habe ich der Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zugestimmt.

Tatsächlich fühlen sich viele Menschen durch die Zeitumstellung beeinträchtigt und die Mehrheit plädiert für eine Abschaffung. Eine einfache und allumfassende Lösung gibt es bisher jedoch nicht. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den einzelnen EU-Ländern, eine Lösung zu finden.