Sapna Richter
Ziel eines Vermögensregisters ist es, Sanktionen aufgrund schwerster Verbrechen gegen die Menschenrechte oder das Völkerrecht zukünftig besser umsetzen zu können
Wie Sie bestimmt wissen, liegt mir das Schicksal der Protestierenden im Iran liegt sehr am Herzen, und ich setze mich für gezielte Sanktionen für Verantwortliche von gravierenden Menschenrechtsverletzungen ein.
Die EU-Delegation ist die erste internationale Repräsentanz, die nach dem Fall von Kabul nach Afghanistan zurückgekehrt ist – jedoch nur mit einer so genannten „Minimalpräsenz“. Diese Präsenz vor Ort bedeutet nicht, dass die EU die Taliban anerkennt.
Wir sorgen u.a. dafür, dass mehr Forschungsmittel zur Verfügung gestellt werden, um bessere Erkenntnisse über die Krankheit zu gewinnen und die Behandlungsmöglichkeiten zu verbessern, und sprechen Empfehlungen aus, um z.B. die nationale Politik in Richtung besserer Sozialleistungen für Post-COVID-Betroffene zu lenken.
Ich setze mich weiterhin für ein Ende von Waffenlieferungen an Staaten ein, die in den Jemenkrieg militärisch involviert sind.
Die europäischen und transatlantischen Partner haben versucht, diesen Konflikt mit Worten und Diplomatie zu bearbeiten. Das ist und war richtig.
