Hakan Demir
Antwort 17.04.2026 von Hakan Demir SPD

Wir müssen die Möglichkeit nutzen, eine Prüfung über die Verfassungskonformität der AfD einzuleiten. Deswegen habe ich mich bereits letztes Jahr dem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag im Bundestag angeschlossen, einen Antrag auf Überprüfung der Partei beim Bundesverfassungsgericht zu stellen und hätte, wenn dieser zur Abstimmung gestellt worden wäre, dafür gestimmt.

Hakan Demir
Antwort 02.02.2026 von Hakan Demir SPD

Was es allerdings nicht mehr gibt, ist eine schnellere Einbürgerung bei besonders guten Sprachkenntnissen.

Hakan Demir
Antwort 28.01.2026 von Hakan Demir SPD

Von daher ist es richtig, dass Sie Ihre Gefährdung belegen müssen.

Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Hakan Demir
Antwort 14.01.2026 von Hakan Demir SPD

Wenn Ihr Sohn gar nicht in Deutschland gemeldet ist, wird er auch nicht angeschrieben, geschweige denn muss er den Wehrdienst absolvieren.