Gustav Herzog
SPD
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Frage von Xnv Zneohetre an Gustav Herzog bezüglich Internationales

# Internationales 23. Juni. 2019 - 22:42

Sehr geehrter Herr Herzog,

als Mitglied einer Regierungspartei können Sie mir sicher sagen, wer sind die unmittelbar Beteiligten am Jemenkrieg?

Mit freundlichen Grüßen
Kai Marburger

Von: Xnv Zneohetre

Antwort von Gustav Herzog (SPD)

Sehr geehrter Herr Zneohetre,

auch als „Mitglied einer Regierungspartei“ verfüge ich nicht über exklusive Informationen oder die Kenntnis über die absolute Wahrheit. Warum dieser einleitende Satz? Weil selbst die sogenannten, die selbsternannten und auch die tatsächlichen Experten sich nicht einig werden. Schon bei den Definitionen der Begriffe „unmittelbar“ und „Beteiligter“ und der Frage, welche Konfliktbereiche alle zum „Jemenkrieg“ zählen, gehen je nach Interessenlage die Meinungen auseinander.

Meine persönliche Position: Die restriktive deutsche Rüstungsexportpolitik ist noch nicht restriktiv genug. Aber es wäre zu einfach, sich mit dem Verzicht auf deutsche Waffen zu begnügen. Wir brauchen international strengere Regeln mit Sanktionsmöglichkeiten, denn für die Opfer in Kriegen und Krisengebieten gibt es keinen Unterschied, ob die eingesetzten Waffen in Deutschland oder einem anderen Land produziert wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog