Frage an Gottfried Curio von Marco D. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo Herr Curio
würde es für die Bürger nicht besser sein , wenn man ein festgelegtes Netto gehalt macht ? Der Natürlich auch gesetztlich festgelegt ist , z.b. 3000€
Den dan würde es keine Kindesarmut usw.
Man könnte dann z.b. sagen das die Bürger die nicht Arbeiten gehen können ein Netto gehalt von 1500€ bekommen und für die Leute die ALG2 bekommen könnte man dann da ein Grundnetto von 1000€ machen , dabei ist die Miete noch nicht mit inbegriffen
Weitere Fragen an Gottfried Curio
hier hat sich die Fraktion entschlossen, dass die Sicherung von Seewegen, die auch für Deutschland Bedeutung haben, den Ausschlag geben sollte.
Da es sich bei dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG) nicht um ein "Zustimmungsgesetz" handelt, kann der Bundesrat mangels Zustimmungsbedürftigkeit das Inkrafttreten nicht verhindern.
sollten Sie meinen, Grund zu der Annahme haben, von ungerechtfertigter Gewalt in den von Ihnen beschriebenen Zusammenhängen betroffen zu sein, steht Ihnen jederzeit der Rechtsweg offen - in einer in Gestalt der Judikative (Rechtsprechung) von der Exekutive (hier Polizeiorgane) unabhängigen Instanz.
Die AfD-Bundestagsfraktion befürwortet die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten für die Bundespolizei immer wieder seit dem Einzug in den Deutschen Bundestag.