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Gordon Schnieder
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Frage von Kai R. •

In Ihrem Flyer fordern Sie "jährlich 150 Mio. Euro jährlich für Sanierung und Erhalt unserer Kliniken." Wie kommt diese Zahl zu Stande, wenn alleine die Sanierung in IO ca. 120 Mio. kosten wird?

Sehr geehrter Herr Schnieder,

vor dem Hintergrund der Kosten alleine des Krankenhauses in Idar-Oberstein (https://www.kma-online.de/aktuelles/klinik-news/detail/millionen-finanzspitze-fuer-neubau-am-klinikum-idar-oberstein-51515) habe ich den Eindruck, dass die 150. Mio niemals den Bedarf in RLP decken werden. Können Sie mir Ihre Berechnungsgrundlage kurz darlegen?

Mit freundlichen Grüßen

Kai RAdtke

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Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr R.

vielen Dank für Ihre berechtigte Frage und den konkreten Hinweis auf das Klinikum Idar-Oberstein. Ihr Beispiel zeigt sehr deutlich, vor welchen großen finanziellen Herausforderungen unsere Krankenhauslandschaft insgesamt und gerade auch die in Rheinland-Pfalz aktuell steht.

Die von uns geforderten 150 Mio. Euro jährlich beziehen sich ausdrücklich nicht auf einzelne Neubau- oder Sanierungsprojekte, sondern sind pauschale Mittel für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz. Landesweit braucht es rund 150 Mio. Euro jährlich, um die Finanzierungslücke bei den Häusern - insbesondere aus den Inflationsjahren - zu schließen und um akuten Insolvenzen entgegenzuwirken.

Wichtig ist mir die klare Abgrenzung:

  • Die von uns geforderten 150 Mio. Euro betreffen die Sicherung des laufenden Betriebs (Personal, Energie, Sachkosten).
  • Investitionen wie in Idar-Oberstein fallen hingegen in die Investitionsfinanzierung, für die das Land verantwortlich ist – und die in der Tat einen deutlich höheren Gesamtbedarf aufweisen.

Beides gehört für uns untrennbar zusammen. Deshalb haben wir für uns klar festgehalten: Gute medizinische Versorgung darf keine Frage der Postleitzahl sein. Unser Ziel ist eine flächendeckende, wohnortnahe Krankenhausversorgung im ganzen Land, gerade auch im ländlichen Raum.

Dazu gehört für uns:

  • eine verlässliche finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser,
  • die Stärkung regionaler Strukturen wie Praxiskliniken,
  • und ein klares politisches Gegensteuern gegen ein unkontrolliertes Krankenhaussterben. 

Mir ist dabei wichtig, offen zu sagen: Die 150 Mio. Euro sind kein Allheilmittel, aber ein notwendiger erster Schritt, um die akute wirtschaftliche Schieflage vieler Häuser zu stabilisieren. Gleichzeitig werden wir uns dafür einsetzen, dass auch die Investitionsfinanzierung deutlich verbessert wird, damit notwendige Projekte wie in Idar-Oberstein überhaupt realisiert werden können.

Unser Anspruch ist klar: Wir wollen eine Krankenhauslandschaft, die verlässlich, erreichbar und zukunftssicher ist – für alle Menschen in ganz Rheinland-Pfalz.

Vielen Dank nochmals für Ihre kritische und wichtige Nachfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Gordon Schnieder

 

 

 

 

 

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