Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
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Antwort 21.08.2026 von Götz Frömming AfD
Es ist auch mein Eindruck, dass insbesondere bei Bundesministern kaum noch fachliche Expertise festzustellen ist und dass der Anteil derer, die sie noch haben, beständig sinkt.
Antwort 21.08.2026 von Götz Frömming AfD
Das Ziel, Verwaltungspersonal einzusparen, setzt eine Entschärfung oder eine Abschaffung der DSGVO voraus. Langfristig fordern wir die Wiedereinführung eines schlankeren Bundesdatenschutzgesetzes.
Antwort 20.08.2026 von Götz Frömming AfD
Nicht zuletzt zeigt der von Ihnen im angefügten link beschriebene Fall, dass missbräuchlich abgeschlossene Werkverträge durchaus geahndet werden können.

