Gökay Akbulut
DIE LINKE

Frage an Gökay Akbulut von Tüagre Engu bezüglich Innere Sicherheit

28. Januar 2019 - 10:43

In ihrem Änderungsantrag fordert die Linksfraktion alle Haushaltsansätze, die mit der Drohne HERON TP in Verbindung stehen, zu streichen. Dazu zählen die Bereitstellung der Drohne, die Ausbildung des Bedienpersonals, die Nutzung der Drohne und der Leasingvertrag.
Mene Frage: Wieso hattest Du gegen den Antrag Deiner eigenen Fraktion gestimmt?

Frage von Tüagre Engu
Antwort von Gökay Akbulut
28. Januar 2019 - 15:37
Zeit bis zur Antwort: 4 Stunden 53 Minuten

Lieber Herr Engu,

vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten, denn damit geben Sie mir hier erneut die Möglichkeit das Missverständnis um meine Gegenstimme aufzuklären.
Ich bin gegen die Bereitstellung, Ausbildung, Bewaffnung und Nutzung der unbemannten Systeme HERON TP. Selbstverständlich stehe ich zu dem Änderungsantrag meiner Fraktion mit der Drucksache 19/3185 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/031/1903185.pdf).

Meine Gegenstimme war ein Fehler. Dementsprechend habe ich nach der Abstimmung sofort meine Stimmabgabe korrigieren und das Missverständnis klären lassen. Hier finden Sie den Vermerk im Plenarprotokoll: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19045.pdf#P.4791 (Meine Erklärung nach § 31 GO, die als Anlage 2 auf Seite 131 steht).
Gern stehe ich Ihnen für weitere Fragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Gökay Akbulut