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Gitta Connemann
CDU

Frage an Gitta Connemann von Abeoreg Fpuzvqg bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

04. März 2014 - 09:07

Guten Tag, Frau Connemann!

Bislang war meines Wissens nach das BMEL(V) (Referat 223: Produktsicherheit) für die Tabakproduktrichtlinie (TPD: 2012/0366(COD), mein Kommentar zur Abstimmung: http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=106&id=561#comments fiel leider der Zensur zum Opfer ) bei der Vertretung im Ministerat der EU zuständig.

Bedeutet das, dass jetzt Ihr Ausschuss automatisch für die Umsetzung in deutsches Recht federführend sein wird?

Welche Ausschüsse sind sonst noch beteiligt?

Läuft das ähnlich ab wie in der EU?

Wo finde ich relevante Informationen zu dem Vorgang?

Frage von Abeoreg Fpuzvqg
Antwort von Gitta Connemann
26. März 2014 - 09:05
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

ich danke Ihnen für die direkte Übermittlung dieser Frage. Ich habe Ihnen die Antwort gestern Abend gemailt und wie versprochen auf meiner Internetseite http://www.gitta-connemann.de unter „Kontakt – Bürgerfragen und Antworten“ öffentlich eingestellt.

Mit besten Grüßen
Gitta Connemann

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