(...) Asylrecht ist ein individuelles Recht in unserer Verfassung das am Einzelfall geprüft wird. Vertriebene sollten nach unserer Meinung ALLE in der BRD aufgenommen werden. Straftäter usw. (...)
Man kann Robert F. Kennedy jr. in seiner Einschätzung nur zustimmen
Liebe linke Grüße
Gerald Unger
(...) Menschen fliehen nicht ohne Grund. Wir bekämpfen die Fluchtursachen, nicht die Flüchtlinge. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. (...)
(...) Riskanter Konsum und Abhängigkeit können zu schwerwiegenden gesundheitlichen Schäden und menschlichen Tragödien führen. Dabei sagt die Einteilung in legale und illegale Drogen nichts über deren Gefährlichkeit aus. Im Gegenteil: Nikotin und Alkohol schaden der öffentlichen Gesundheit in Deutschland mehr als alle illegalen Drogen zusammen. (...)
(...) Bundesregierung und ihr Verkehrsminister Dobrindt (CSU) bleiben sich treu, sagte Herbert Behrens DIE LINKE im Anschluss an die Unterrichtung der Obleute aus verschiedenen Ausschüssen nach dem Diesel-Gipfel. „Sie werfen sich weiter schützend vor die Automobilindustrie.“ Er kritisierte dem Umgang mit den Parlamentariern, die in gerade mal einer Stunde abgespeist worden seien. (...)
(...) soweit mir bekannt ist, bist du wegen der Ablehnung des sog. Prostituiertenschutzgesetzes unserer Fraktion aus der Partei ausgestreten. Wie Bundestags- und Stadtratsfraktionen halte ich dieses Gesetz auch nicht für ein Schutz- sondern für ein Überwachungs- und Schikaniergesetz. (...)
