Gabriele Hiller-Ohm
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Frage von Hartmut H. •

Frage an Gabriele Hiller-Ohm von Hartmut H. bezüglich Soziale Sicherung

Unterbrechung von AGH bei Krankheit

Hallo,
ist es Ihrer Ansicht nach zulässig, wenn Träger von AGH´s so genannten Ein Euro Jobs sich der Teilnehmer entledigen durch Unterbrechung der AGH, weil diese arbeitsunfähig geschrieben sind? Dies geschieht denn auch ohne einen Hinweis oder Begründung auf der Rechtsebene. Kann es sein, dass auch die zuständigen Leisungsträger ( ARGE ) sich dieser Handlungsweise ohne rechtlich bezogenen Hintergrund anschließen und meines Erachtens nach gegen Vertragsrechte verstoßen?
Für Einzeheiten stehe ich gerne zur Verfügung.

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Heitmann,

gern möchte ich Ihre Anfrage beantworten.

Leider ist mir Ihr Anliegen aber nicht ganz deutlich geworden, so dass ich Sie bitte, sich noch einmal schriftlich an mich zu wenden, entweder über dieses Forum oder über folgende e-mail-Adresse: gabriele.hiller-ohm@bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Hiller-Ohm, MdB