(...) Das Thema Strassenausbaubeiträge ist für die SPD Landtagsfraktion ein wichtiges Thema, das intensiv diskutiert worden ist. (...)
(...) Wegen der Bedeutung dieses Tages für unsere Geschichte und für unsere Demokratie ist er es m.E. wert, zum bundesweiten Feiertag erklärt zu werden. (...)
(...) Ich spreche mich gegen eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren aus. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wer bereits an Diabetes leide, könne sich zudem bei den Selbsthilfegruppen der Diabetespatientinnen und -patienten beraten lassen. Das Niedersächsische Sozialministerium unterstützt die Nationale Diabetesstrategie zum Beispiel beim Aufbau eines nationalen Diabetes-Überwachungssystems („Diabetes–Surveillance“) und einer nationalen Aufklärungs- und Kommunikationsstrategie. (...)
(...) ich verstehe Freiheit nicht als absolute Freiheit, sondern rückgebunden an die Freiheit der anderen. Bezogen auf die Impfpflicht sehe ich meine Freiheit dort begrenzt, wenn es um Rücksichtnahme auf andere Menschen geht. Erst wenn ein gewisser Teil der Bevölkerung geimpft ist (bei Masern 95 Prozent), bietet das auch Menschen Schutz, die selbst nicht geimpft werden können. (...)
(...) In dieser Abwägung halte ich die Impfpflicht für richtig. Freiheit geht auch immer mit Verantwortung einher. (...)
