Die deutsche Politik kann nicht verhindern, dass globale Krisen geschehen.
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.

Gabriela Heinrich
Die deutsche Politik kann nicht verhindern, dass globale Krisen geschehen.
Zuletzt gab es dazu auf Initiative der SPD das 2020 in Kraft getretenen GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz, mit dem die Belastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner gesenkt wurde
ich bin dafür, sogenannten Non-Profit-Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen.
Wenn die Grundlagen für ein Parteienverbot absehbar vorliegen, würde ich auch ein entsprechendes Verbot unterstützen.
Der Bundestag war damit allerdings noch nicht befasst, die parlamentarischen Beratungen zu den geplanten Änderungen im Tierschutzgesetz sind erst im Herbst zu erwarten.
Freiwillige Prostitution von volljährigen Menschen ist in Deutschland grundsätzlich zulässig.