Frage an Gabriela Heinrich von uwe k. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
wo sind sie demnächst - vor dem 24.9.2017 - live zu erleben ?
Sehr geehrter Herr K.,
ich bin derzeit fast täglich an Infoständen in den Stadtteilen anzutreffen. Die nächsten Termine finden Sie hier https://gabriela-heinrich.de/termine/ auf meiner Homepage. Ich freue mich, wenn Sie mal vorbeischauen!
Mit freundlichen Grüßen
Gabriela Heinrich
Weitere Fragen an Gabriela Heinrich
Zu diesem Zwecke haben wir die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ eingesetzt, die bereits ihre Arbeit aufgenommen hat.
Auch Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hatte sich im Laufe der Beratungen deutlich gegen die Chatkontrolle ausgesprochen und auch zuletzt nochmal bestärkt, dass die Bundesregierung den Vorschlägen auf EU-Ebene in dieser Form nicht zustimmen wird.
Der weitere Ausbau mit den verschiedenen Stellschrauben ist dringend nötig, denn – wie Sie zu Recht schreiben – fallen viele ältere Wohnungen schrittweise aus der Sozialbindung heraus. Aus meiner Sicht ist das grundlegende Problem dahinter aber nicht die auslaufende Bindung, sondern dass viele Jahre lang in vielen Bundesländern nicht ausreichend neue Sozialwohnungen entstanden sind.
Es wird keinen Präzedenzfall geben, da wir Reparationen ablehnen.