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Fritz Güntzler
CDU
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Frage von Franz S. •

Herr Güntzler, wie stehen Sie zur Abschaffung des Pflegegrads 1?

Sehr geehrter Herr Güntzler,

der Pflegegrad 1 wurde erst 2017 eingeführt durch ein CDU-geführtes Gesundheitsministerium unter Hermann Gröhe. Damit sollte "Teilhabe und Stärkung der Selbstständigkeit" gefördert werden.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/bulletin/rede-des-bundesministers-fuer-gesundheit-hermann-groehe--810362

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2016/dezember-2016/neuregelungen-2017.html

Freundliche Grüße

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Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift und Ihre Frage zur möglichen Abschaffung des Pflegegrads 1.

Der Pflegegrad 1 wurde 2017 im Rahmen der Pflegereform durch ein CDU-geführtes Gesundheitsministerium unter Bundesminister Hermann Gröhe eingeführt. Ziel war, Menschen mit geringen Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit besser zu unterstützen und damit Teilhabe und Prävention zu fördern – also frühzeitig Hilfe zu ermöglichen, bevor eine Verschlechterung der Pflegesituation eintritt.

Ich halte diesen Ansatz grundsätzlich für richtig. Viele Betroffene profitieren von den Leistungen des Pflegegrads 1, etwa durch Zuschüsse für wohnumfeldverbessernde Maßnahmen, Beratungseinsätze oder Entlastungsleistungen. Diese Hilfen entlasten Angehörige und können dazu beitragen, dass Pflegebedürftigkeit gar nicht erst schwerer wird.

Unter dem derzeitigen Eindruck der Diskussion lehne ich eine Abschaffung des Pflegegrads 1 klar ab. Stattdessen sollte die Bundesregierung prüfen, wie die Leistungen zielgenauer ausgestaltet und einfacher abrufbar gemacht werden können. Bürokratische Hürden, die dazu führen, dass Unterstützungsangebote ungenutzt bleiben, müssen abgebaut werden.

Pflege darf kein Bereich sein, in dem aus Spargründen bei den Schwächsten gekürzt wird. Wir als CDU stehen für eine verlässliche und solidarische Pflegeversicherung, die allen Generationen Sicherheit gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Güntzler, MdB

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