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SPD
• 08.09.2020

(...) Zum aktuellen Zeitpunkt hat sich der Lockdown als richtig erwiesen, das bestätigen uns die anerkannten Fachleute und das sehen wir auch in den Infektionszahlen. (...)

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SPD
• 08.09.2020

(...) Zum aktuellen Zeitpunkt hat sich der Lockdown als richtig erwiesen, das bestätigen uns die anerkannten Fachleute und das sehen wir auch in den Infektionszahlen. (...)

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SPD
• 07.07.2020

(...) Das Kohleausstiegssetz ist dazu nun ein Meilenstein. Es wurde lange verhandelt und es ist ein akzeptables Ergebnis. Würden wir dagegen stimmen, dann wäre das Risiko groß, dass der Kohleausstieg noch viel länger dauert. (...)

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SPD
• 19.06.2020

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz abgeschafft werden muss. Sehr viele Teile des Gesetzes sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auch schon als nicht verfassungskonform eingestuft worden. Wir teilen diese gerichtliche Einschätzung.

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SPD
• 19.06.2020

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz abgeschafft werden muss. Sehr viele Teile des Gesetzes sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auch schon als nicht verfassungskonform eingestuft worden. Wir teilen diese gerichtliche Einschätzung.

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SPD
• 09.06.2020

(...) Ihre Sorgen den Kauf von umweltschädlichen Verbrennern zu unterstützen teile ich. Auch ich sehe darin keine angebrachte Option, um klimafreundlich und wirtschaftlich durchzustarten. Doch es gibt positive Neuigkeiten. (...)

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