European Parliament 2024 https://www.europarl.europa.eu/meps/de/256969/FRIEDRICH_PURNER/home
Bis zum 6. Februar war Friedrich Pürner Mitglied des BSW.
Diese Forderungen habe ich nicht unterstüzt; wie Sie auch der namentlichen Abstimmung und dem Protokoll entnehmen können
Wie Sie aus dem von Ihnen angefügten Link sowie der offiziellen ECHA-Webseite und dem dort angegebenen Zeitplan entnehmen können, wird die Europäische Chemikalien-Agentur bis Ende 2026 Ihre Stellungnahme zu PFAS abgeben. Danach finden die üblichen interinstitutionellen und parlamentarischen Prozesse statt.
Die Chatkontrolle ist meiner Meinung nach ein Angriff auf die Privatsphäre. Ich lehne Massenüberwachung und die CSA-Verordnung in ihrer jetztigen Form ab.
Meiner Ansicht nach müsste das RKI grundsätzlich neu organisiert werden
Der alternative Text in Form eines Änderungsantrags, der von einer Fraktion eingereicht wurde, spiegelte meine politischen Überzeugungen besser wider als der vorgelegte Initiativbericht. Folglich habe ich dem alternativen Änderungsantrag zu gestimmt und den Originaltext abgelehnt.
Bei so einer wichtigen Sache, sollte sich jede(r) Abgeordnete(r) klar positionieren. Deshalb mein Abstimmungsverhalten.
