Torsten Stapel
Die migrationspolitischen Vorschläge der Unionsfraktion gehen in die richtige Richtung, um bestehende Probleme zu lösen
Während dieser Regierungsperiode haben wir durch die Bereitstellung von Mitteln für das Bundesministerium für Bildung und Forschung einen wichtigen Schritt unternommen, um die Erforschung dieser Krankheitsbilder voranzutreiben. Wir erkennen jedoch, dass dies nur der Anfang sein kann, der Aufbau tragfähiger Forschungsstrukturen erfordert Zeit und nachhaltige Unterstützung.
Wir arbeiten an einem neuen Gesetz, das den Tierschutz verbessert, ohne die wirtschaftliche Grundlage der Tierhalter zu gefährden.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns der Problematik bewusst sind und an einer schnellen und praktikablen Lösung arbeiten.
Ich bin der festen Überzeugung, dass wir den Zulauf zur AfD nur mit rationaler und nachvollziehbarer Politik stoppen können.
Das NPD-Verfahren hat gezeigt, wie schwer es ist, eine Partei zu verbieten.
