Antwort 24.03.2023 von Franziska Giffey SPD
Bei unseren Koalitionsverhandlungen mit der CDU haben wir den Klimaschutz weit oben auf der Agenda und haben uns auf ein geplantes Sondervermögen verständigt.
Setzen Sie, Frau Giffey, sich dafür ein, dass die Beamten auf Zeit weiterhin der Bevölkerung dienen?
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Alle Betroffenen haben berufliche Aufgaben gefunden, die sie voll ausfüllen.
Antwort 17.03.2023 von Franziska Giffey SPD
Wichtig ist, die Bedürfnisse der Eltern zu berücksichtigen und sie zu unterstützen, sich Beruf und Familie partnerschaftlich aufzuteilen, wenn sie das wollen.
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Geld aus Länderfinanzausgleich ist nicht an bestimmte Zwecke gebunden, sondern kommt Landeshaushalt zu Gute
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Mietenkataster im Juli 2026 beschlossen
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Beteiligung ist wichtig; Hürden sollten ähnlich wie bei Briefwahl sein, bei der mit Unterschrift die Richtigkeit der Angaben bestätigt wird