Frank Schwabe

Wer sich aus gesundheitlichen Gründen nachgewiesenermaßen nicht Impfen lassen kann oder sollte, darf daraus keine Nachteile haben

Wenn man aus gesundheitlichen oder medizinischen Gründen sich nicht impfen lassen kann, oder dies nicht möchte, hat das keine unmittelbare Auswirkung auf die Grundrechte.

(...) Ich bin der Meinung, dass die damaligen Bestimmungen und Regelungen richtig und wichtig waren. (...)

(...) Ich setze mich seit Beginn der Corona Krise dafür ein, dass besonders Bedürftige über besondere Abschlagszahlungen unterstützt werden. (...)

(...) Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind im engen Kontakt mit Chile im Rahmen des regelmäßigen Menschenrechtsdialogs. (...)

(...) wahrscheinlich habe ich sogar gegen den Antrag gestimmt. Das liegt aber im Wesentlichen daran, dass es die Verabredung gibt, in einer Regierungskoalition nicht getrennt abzustimmen. Ist also ein üblicher Vorgang, gegen einen Oppositionsantrag zu stimmen. (...)