Portrait von Frank Schwabe
Frank Schwabe
SPD
79 %
19 / 24 Fragen beantwortet
Frage von Janina B. •

Frage an Frank Schwabe von Janina B. bezüglich Menschenrechte

Sehr geehrter Herr Schwabe,
in Zeiten einer Pandemie leben zurzeit rund 20.000 Geflüchtete auf engstem Raum beisammen. Die Hygienezustände sind katastrophal, an sauberem Wasser und sanitären Anlagen mangelt es. Es gibt lediglich 8 Personen als Pflegepersonal und nur 3 Ärzt*innen ( https://de.statista.com/infografik/21169/daten-und-fakten-zum-fluechtlingslager-moria-auf-lesbos/ ). Diese Zustände sind unmenschlich. Was gedenken Sie als Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humantiäre Hilfe zu tun, damit die Situation nicht noch weiter eskaliert, damit die Bundesrepublik wieder dem in Art. 1 des Grundgesetzes gesetzen Anspruch gerecht wird und alles dafür tut, dass die Würde aller Menschen unantastbar bleibt?
Mit freundlichen Grüßen
J. B.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort von
SPD

Liebe Frau Bauer!

Herzlichen Dank für Ihr Schreiben zur Situation der Geflüchteten auf den griechischen Inseln in der Ägäis. Sie haben vollkommen Recht: die Situation der Menschen ist furchtbar. Überfüllt, schlimme hygienische Zustände, keine Chance auf Bildung, keine Chance darauf einen Asylantrag zu stellen und das teilweise schon seit Jahren. Besonders gefährdet sind alleinstehende Frauen, Kinder, Kranke und Alte. Nun kommt noch die sehr reelle Bedrohung eines Ausbruchs von Corona hinzu.
Die über 40.000 Menschen müssen dringend von den Inseln, vorläufig aufs griechische Festland und dann in Sicherheit gebracht werden weiterverteilt werden – z.B. nach Deutschland und weiteren Mitgliedsstaaten. Auf Druck der SPD hat Deutschland zugesagt, die besonders Gefährdetsten (u.a. Kinder und Jugendliche) aufzunehmen im Rahmen einer europäischen Lösung. Die schlimmen Auswirklungen der Corona-Pandemie vor allem in den Mitgliedstaaten Italien, Spanien und Frankreich hat diese Aufnahme nun erstmal unterbrochen. Luxemburg, Deutschland, Portugal und Finnland haben sich bereit erklärt Kinder, Jugendliche und ihre Familien aufzunehmen und haben bereits damit angefangen. Die Länder und Kommunen in Deutschland stehen seit Wochen bereit.
Ich persönlich stimme Ihnen zu: Moria muss geschlossen und die Menschen müssen evakuiert werden. Europa wäre selbstverständlich in der Lage die Menschen aufzunehmen und ihnen ein faires Asylverfahren zu ermöglichen. Dafür setze ich mich zusammen mit weiteren Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion https://www.parlamentarische-linke.de/positionspapier-zur-situation-von-schutzsuchenden-in-griechenland/
Ich sehe, dass eine gemeinsame europäische Lösung auch im Sinne der europäischen Integration wichtig ist. Glaube aber auch, dass wir gerade weil die Zeit drängt auch mutig vorangehen und eine Vorbildfunktion einnehmen können. Dafür werde ich mich auch weiterhin stark machen.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwabe

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Frank Schwabe
Frank Schwabe
SPD