Warum hat die SPD der Abschaffung des im Reformpaket unter Punkt 32 informationsfreiheitsgesetzt zugestimmt.

Da sich in den vergangenen Wochen zahlreiche Psychotherapeut*innen aus dem Kreis Recklinghausen bei mir gemeldet haben, habe ich für den 01.06.2026 in der Zeit von 13:00 bis 14:30 Uhr einen Austausch geplant.

wir haben im Wahlkampf zugesagt, dass mit einer sozialdemokratischen Regierungsbeteiligung das Rentenniveau nicht sinken wird. Das würde es aber, wenn wir jetzt nicht sofort die Stabilisierung des Rentenniveaus beschließen.

ich habe mich auch bisher für die Transaktionssteuer eingesetzt und werde das natürlich auch weiterhin tun. Vielen Dank für Ihre Ermunterung.

Es gibt sehr klare Regelungen dazu, wann eine Neuauszählung in der Bundestagswahl stattzufinden hat