Frank Junge
SPD

Frage an Frank Junge von Eüqvtre Zbbx bezüglich Finanzen

09. April 2020 - 10:45

Sehr geehrter Herr Junge,

vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage vom 20.03.2020.

Es mag ja sein, dass ich Birnen mit Äpfeln verglichen habe, beide werden jedoch aus dem gleichen Korb namens Staatshaushalt finanziert.

Wenn das Zwei- Prozent- Ziel der NATO nach Auffassung von Frau AKK bis 2031 erreicht werden soll - bis 2024 die Marke von 1,5 Prozent - ("Augen geradeaus !" vom 13.10.2019), wird man nicht umhin kommen, in anderen Bereichen zu kürzen- welche wären das denn, um meine Frage zu wiederholen ?
Wenn auf die USA als Verbündeter kein Verlass mehr ist, warum treten dann "die Europäer" nicht aus der NATO aus und schließen die US- Basen wie Ramstein (völkerrechtswidrige Drohneneinsätze!) ?
Warum sind dann ca. 5.500 US- Soldaten in Polen stationiert und warum werden dann an den russischen Grenzen Manöver unter US- Teilnahme durchgeführt ?
Warum wird D. Trump bei jeder sich bietenden Gelegenheit durch (die deutsche) Politik und Presse in Grund und Boden gestampft, während man bei seinem Zwei- Prozent- Plan wie ein Mann hinter ihm steht ?

Und nochmals die Frage an Sie: halten Sie persönlich (bzw. Ihre Fraktion oder auch die große Koalition) die Rüstungsausgaben der NATO- Staaten (o h n e USA, Kanada und Türkei) von rund 270 Mrd. USD (Stand 2018 laut de.statista.com) nicht schon jetzt für mehr als ausreichend, um die Sicherheit "Europas" zu garantieren ?

Mit freundlichen Grüßen

Eüqvtre Zbbx

Frage von Eüqvtre Zbbx
Antwort von Frank Junge
17. Juni 2020 - 18:26
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 1 Woche

Sehr geehrter Herr Zbbx,

vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage zu dem Thema.

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat bereits im vergangenen Jahr mehrfach geäußert, dass aus seiner Sicht das 2%-Ziel der NATO zu hoch angesiedelt ist. Vor dem Hintergrund steigender Haushaltsausgaben, nicht zuletzt bedingt durch die Corona-Krise, müssen sich selbstverständlich sämtliche Ausgaben in der Zukunft einer Prüfung unterziehen. Doch damit rütteln wir aber keinesfalls an der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands. Im Gegenteil: Wir bekennen uns hierzu weiterhin vollumfänglich.

Gerne können wir uns über dieses sehr komplexe Thema auch einmal persönlich austauschen. Entweder in meinem Wismarer Bürgerbüro oder ich komme zu Ihnen nach Warin. Für eine Terminabsprache können Sie mich gerne unter frank.junge@bundestag.de kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge